ASO Info 6/14

Auslandschweizergesetz unter Dach und Fach

Am 26. September 2014 wurde das Auslandschweizergesetz in der gemeinsamen Sitzung der beiden Parlamentskammern in der Schlussabstimmung angenommen. Dieser bedeutende Gesetzestext markiert einen Wendepunkt in den Beziehungen zwischen der Schweiz und ihren 732'000 im Ausland lebenden Bürgerinnen und Bürgern. Er bildet die Basis für die Umsetzung einer globalen Regierungspolitik für die im Ausland lebenden Schweizer.

Am 26. September 2014 wurde das Auslandschweizergesetz in der gemeinsamen Sitzung der beiden Parlamentskammern in der Schlussabstimmung angenommen. Der Nationalrat (NR) nahm das Gesetz mit 160 zu 18 Stimmen bei 18 Enthaltungen an und der Ständerat (SR) stimmte mit 44 Stimmen ohne Gegenstimme und mit einer Enthaltung für das Gesetz.

 

Die letzten Differenzen zwischen den beiden Räten wurden bereits am 15. September 2014 ausgeräumt. Der Nationalrat schloss sich dem Standpunkt des Ständerats an. Die Immatrikulationspflicht wird beibehalten; Immatrikulation und Eintragung ins Stimmregister werden nicht automatisch gekoppelt; die Auslandschweizer-Organisation wird im Gesetz erwähnt, der Auslandschweizerrat und sein Wahlmodus jedoch nicht.

 

Dieses neue Gesetz, das die Aspekte im Zusammenhang mit den 732'000 Auslandschweizern unter «einem Dach» vereint, geht auf ein von Filippo Lombardi (CVP/TI) eingereichtes Postulat im Jahr 2004 zurück, mit dem darauf hingewiesen werden sollte, dass die Auslandschweizer für unser Land keine Belastung, sondern eine wertvolle Ressource sind. Die 2011 von Filippo Lombardi eingereichte parlamentarische Initiative für das Gesetz diente dazu, den Beitrag der Auslandschweizer als solchen sowie die Bedeutung der sie vertretenden Organisation zu würdigen.

 

Das Gesetz berücksichtigt somit eine Vielzahl von Aspekten im Zusammenhang mit den Auslandschweizern, darunter das E-Voting, die konsularischen Dienste oder das Prinzip der Eigenverantwortung. Das Gesetz vereint acht Gesetzestexte, die mit den Auslandschweizern in Verbindung stehen. Letztlich soll eine starke Bande zwischen den Auslandschweizern und ihrem Herkunftsland sichergestellt werden.

 

14.11.14, Célia Francillon, Communications & Marketing